Gochsheimer Gemeinde-Etat: Konsolidierung statt neuer Großprojekte, Ärger über die Berichterstattung
SW1-News GOCHSHEIM / WEYER – „Als Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat Gochsheim war ich wieder mal sehr verwundert über den Presseartikel, der über die letzte Sitzung am 27. April in der Mainpost stand“, sagt mit Jürgen Mayerl der 3. Bürgermeister der Gemeinde vor den Toren Schweinfurts.
Und weiter: „Eine objektive Berichterstattung stelle ich mir anders vor. Den Bürgern draußen, die eine Gemeinderatssitzung nicht live verfolgen können, werden seit Beginn dieser neuen Legislaturperiode leider immer wieder wichtige Infos, besonders bei den Meinungen der Fraktionen aus den Sitzungen vorenthalten, und somit wird ein anderes Bild nach draußen dargestellt, als es der Realität entspricht. Bei uns in der SPD-Fraktion fällt dies besonders auf, unsere Redebeiträge wurden in der Vergangenheit oft überhaupt nicht erwähnt. Soll der Bürger etwa denken, dass wir von der SPD keine Meinung haben? Wir werden das jetzt ändern und auch unsere Version der Berichterstattung mit den ergänzten Informationen zum Sitzungsverlauf veröffentlichen.“ Der Presseartikel der Mainpost sei zum größten Teil geprägt gewesen aus der Zusammenfassung vom Haushaltsbericht durch den Kämmerer Herrn Christian Konrad und dem Eingangsstatement durch den 1. Bürgermeister Manuel Kneuer. Am Ende des Artikels sei vom Artikelschreiber Peter Volz noch kurz in fünf Sätzen die Meinungen der Fraktionen erwähnt worden.
„Alle vier Fraktionen bedankten sich für die Ausführungen des Kämmerers und stimmten der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan 2021 und der Finanzplanung bis 2024 zu. Matthias Riedl (CSU/Freie Bürger) ergänzte die Ausführungen des Fraktionssprechers Dirk Hachtel, der sich für die gute Zusammenarbeit von Bürgermeister, Rat und Verwaltung bedankt hatte.“ „Jürgen Mayerl (SPD) betonte, dass die Vorschläge aller vier Fraktionen angemessen berücksichtigt werden müssten.“……
„Das war die einzige Erwähnung zur SPD Meinung! Was bedeutet diese Aussage? Was kann der Bürger draußen mit so einem Satz anfangen? Ich denke nichts!“, sagt Jürgen Mayerl.
Zu dieser „unangemessenen“ kurzen Darstellung der Fraktionsmeinung ergänzt er die noch fehlenden Hintergrundinformationen. Am Ende seiner Ausführung zum Haushalt 2021 sprach er noch folgende Kritik in der Sitzung an:
„Im vergangenen Jahr im September 2020 haben die zwei Fraktionen der FW, SPD und die Gruppierung der Grünen verschiedene Anträge gestellt, darunter auch den gemeinsamen Antrag für die Umgestaltung Weyerer Friedhof im Alten Friedhof, für die zweite Ausbaustufe. Im Finanzausschuss wurde uns dann zum ersten Mal gesagt, dass die Investition – geschätzte Kosten ca. 40.000€ – in diesem Haushalt nicht vorgesehen ist. Ich finde es sehr schade, wenn man das erst im Ausschuss erfährt. Dieses Projekt soll jetzt erst im Jahr 2022 umgesetzt werden.“
„Laut unserer Geschäftsordnung §22 sollten Anträge innerhalb drei Monaten im Gemeinderat behandelt werden. Bis heute wurde unser Antrag in keiner Sitzung behandelt. Das geht so nicht, so können wir jedenfalls nicht vertrauensvoll zusammenarbeiten. Das läuft noch nicht rund im Rat! Es kann nicht sein, dass die bestimmten Projekte vom 1. Bürgermeister mit einer höheren Priorität behandelt und die Anträge der anderen Fraktionen nicht berücksichtigt werden. Die 40.000 € Investition hätte man sich sicher auch noch in den Haushalt stellen können, es stehen Positionen im Haushalt, bei denen wir wissen, dass diese Ausgaben nicht kommen werden“, schreibt Mayerl in einer Pressemeldung.
Den Bürgern in Weyer sei das schwer zu vermitteln. „Jedenfalls kann ich es nicht verstehen, und einige Weyerer sicher auch nicht, dass die Gemeinde für Weyer nicht mehr übrig hat als nur Spielplätze zu sanieren und die Feuerwehr zu modernisieren.“ Für die Umgestaltung der Skaterbahn in Gochsheim wurden jetzt kurzfristig auch vom 1. Bürgermeister Manuel Kneuer 40.000 € eingeplant.
„Jedenfalls lassen wir uns als SPD Fraktion nicht so einfach entmutigen, und wir werden auch weiterhin konstruktive Anträge stellen und unsere Ideen zum Wohl der Gemeinde einbringen. Auch wir haben ein breit gefächertes Wahlprogramm und gewisse Vorstellungen, wie man Gochsheim und Weyer gestalten und modernisieren kann“, sagt Fraktionssprecher Jürgen Mayerl.